Wehrpflicht erhalten, Zivildienst stärken!

Nicht nur in der Schweiz, auch in unseren Nachbarländern wird über die Zukunft der Wehrpflicht diskutiert. Die Junge CVP Schweiz steht klar hinter der Wehrplicht und hat im Jahre 2010 ein eigenes Modell „Wehrpflicht plus“ ausgearbeitet. Ziel des JCVP-Modells ist der Erhalt der Wehpflicht, eine Stärkung des Zivildiensts und die Ausweitung der Wehrpflicht auf Frauen.

Nach eingehender Analyse haben wir festgestellt, dass die heutige Armee weit davon entfernt ist „die beste Armee der Welt“ zu sein, wie damals Bundesrat Ueli Maurer vollmundig versprach. Probleme bestehen insbesondere in der Rekrutierung und Motivation des Personals, bei der Effizienz im Umgang mit den zu Verfügung gestellten Mitteln und vor allem bei der mangelnden Wehrgerechtigkeit.

Die Armee der Zukunft wird so oder so in den kommenden Jahren mit reduzierten Beständen auskommen müssen. In unserem Armee-Modell sehen wir einen Bestand von 50’000 Angehörigen der Armee. Der Bundesrat sieht weiterhin einen Bestand von 80’000.

Wie soll eine erhöhte Wehrgerechtigkeit mit weniger Beständen erreicht werden? Hier kommt aus der Sicht des Modells der Ersatzdienst (Zivildienst, Zivilschutz, auch Feuerwehr) ins Spiel.

Damit möglichst viele Schweizerinnen und Schweizer einen „Dienst am Vaterland“ leisten können, braucht es neben einer effizienten Armee auch einen starken Zivildienst. Das Armeemodell sieht die freie Wahl zwischen Militär- und Zivildienst vor Der Zivildienst soll weiterhin aus Gewissensgründen gewählt werden können. Die aktuellen Diskussionen um den Zivildienst zeigen klar auf, dass dieser nicht gestärkt – sondern im Gegenteil, weiter geschwächt werden soll. Die gleichen Leute, welche eine Gefahr der Armee durch den Zivildienst sehen, wollen die Wehrgerechtigkeit erhalten. Diese Rechnung geht nicht auf. Weniger Bestände in der Armee bedeuten mehr Zivildienstleistende.

Wir schlagen eine mehrwöchige Musterung vor, in welchem die angehenden Rekruten auf ihre Aufgabe in der Armee vorbereitet werden. Sie soll Grundkenntnisse in den Bereichen Sanitätsdienst, Waffengebrauch, Sicherheit und Katastrophenschutz vermitteln. Absolventen der Musterung können sich dann für die Armee bewerben. Dadurch entsteht ein Wettbewerb, da nur die „Besten“ zum Militärdienst zugelassen werden können. Dies steigert die Attraktivität und somit die Qualität der Rekruten.

Warum sollen auch Frauen einen Dienst leisten?

Wir leben heute in einem Land, wo die Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau starke Fortschritte gemacht hat. Es ist nicht mehr zeitgemäss, dass nur Männer einen Dienst an der Allgemeinheit leisten sollen. Zudem entgehen dem Budget der Armee und des Ersatzdienstes Ersatzabgaben, welche zur Bestreitung einer effizienten Armee dringend benötigt werden.

Der Sonntagsblick titelte damals: „JCVP will Frauen in der Armee“. Diese Schlagzeile hat viel ausgelöst. In der Debatte danach hat sich aber erstaunlicherweise gezeigt, dass sich gerade Frauen sehr offen zeigen.

Aus Transparenzgründen deklariere ich hier klar, dass ich Zivildienstleistender war. Ich stehe aber klar zur Armee und auch zur Wehrpflicht. Manche Parlamentarier mit antiquierten Vorstellungen müssen akzeptieren, dass die Militärbestände mittel- bis längerfristig reduziert werden. Deshalb braucht es Alternativen, damit die Wehrpflicht nicht zur Farce verkommt und zwei Drittel der Dienstwilligen keinen Dienst leisten können, weil nicht genügend Plätze zur Verfügung stehen.

Simon Oberbeck, Präsident JCVP Schweiz

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