Danke für das Vertrauen

Liebe Birsfelderinnen und Birsfelder, am vergangenen Sonntag haben Sie mich für 4 weitere Jahre in den Gemeinderat gewählt. Ich bin sehr dankbar und glücklich über das gute Resultat und bedanke mich von Herzen für Ihr Vertrauen. Die Arbeit im Gemeinderat und der Kontakt zu Ihnen macht mir sehr viel Freude. Gerne setze ich mich weiterhin aktiv und lösungsorientiert für die Gemeinde ein.
Simon Oberbeck

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Wieder in den Gemeinderat

Am 28. Februar 2016 finden die Gesamt-Erneuerungswahlen für den Gemeinderat in Birsfelden statt. Seit 2008 vertrete ich die CVP Birsfelden im Gemeinderat. Von 2008 bis 2012 war ich zuständig für das Departement Leben in Birsfelden. Mit viel Herzblut habe ich mich für die Anliegen der Jugend, Familien und älterer Menschen engagiert. In dieser Zeit wurde in Birsfelden ein Streetworker angestellt, eine Abteilungsleiterstelle für das neu geschaffene Departement eingesetzt und mittels Präventionsarbeit den jungen Menschen eine Perspektiven aufgezeigt.

Seit 2012 bin ich für die Bildung zuständig. Ein guter Schulstandort ist mir ein wichtiges Anliegen. Durch die Schulharmonisierung und den gewachsenen Kinderzahlen in Birsfelden standen viele Herausforderungen an. In den letzten 4 Jahren wurden 3 neue Kindergärten eingeführt und als wichtige Präventionsarbeit wird die Schulsozialarbeit im Kindergarten und an der Primarschule auf das Schuljahr 2016/2017 eingeführt.

Nach 8 Jahren im Gemeinderat bin ich immer noch top motiviert und freue mich über die Zusammenarbeit mit vielen Menschen und Anspruchsgruppen. Gerne engagiere ich mich auch in Zukunft für die Gemeinde und danke Ihnen für Ihre Unterstützung. Jede Stimme zählt!

Simon Oberbeck

Nomination für die Landratswahlen vom 8. Februar 2015

Pro Birsfelden CVP nominiert Landratskandidierende

An der Generalversammlung von Pro Birsfelden CVP vom 17. September 2014 diskutierten die CVP-Mitglieder über die Traktanden der kommenden Gemeindeversammlung und über die Landratswahlen vom 8. Februar 2015.

Die CVP ist erfreut eine volle Liste mit 5 Muttenzer und 4 Birsfelder Kandidierenden zu stellen. Aus Muttenz kandidieren Franziska Egloff und Regula Fischer, sowie Giovanna Lanza, Felix Moser und Thomas Schaub. Der bisherige Landrat Claudio Botti wird erneut antreten, das gleiche gilt für Simon Oberbeck (1. Nachrückender 2011). Neu aus Birsfelden kandidieren Thomas Maier (Mitglied Gemeindekommission) und Matthias Mächler (Mitglied Rechnungsprüfungskommission). Pro Birsfelden CVP ist überzeugt, mit diesen starken Persönlichkeiten den CVP-Sitz im Wahlkreis Birsfelden-Muttenz zu behalten.

Bei der Beratung der Geschäfte der Gemeindeversammlung vom 29. September 2014 waren die Traktanden Schulraumplanung, Teilrevision Steuerreglement, sowie Verwaltungs- und Organisationsreglement unbestritten. Zu diskutieren gab der Antrag zur Auflösung der Gemeindekommission. Die CVP will diesen Antrag erheblich erklären und somit eine Diskussion über Sinn und Zukunft der Gemeindekommission führen.

Wehrpflicht erhalten, Zivildienst stärken!

Nicht nur in der Schweiz, auch in unseren Nachbarländern wird über die Zukunft der Wehrpflicht diskutiert. Die Junge CVP Schweiz steht klar hinter der Wehrplicht und hat im Jahre 2010 ein eigenes Modell „Wehrpflicht plus“ ausgearbeitet. Ziel des JCVP-Modells ist der Erhalt der Wehpflicht, eine Stärkung des Zivildiensts und die Ausweitung der Wehrpflicht auf Frauen.

Nach eingehender Analyse haben wir festgestellt, dass die heutige Armee weit davon entfernt ist „die beste Armee der Welt“ zu sein, wie damals Bundesrat Ueli Maurer vollmundig versprach. Probleme bestehen insbesondere in der Rekrutierung und Motivation des Personals, bei der Effizienz im Umgang mit den zu Verfügung gestellten Mitteln und vor allem bei der mangelnden Wehrgerechtigkeit.

Die Armee der Zukunft wird so oder so in den kommenden Jahren mit reduzierten Beständen auskommen müssen. In unserem Armee-Modell sehen wir einen Bestand von 50’000 Angehörigen der Armee. Der Bundesrat sieht weiterhin einen Bestand von 80’000.

Wie soll eine erhöhte Wehrgerechtigkeit mit weniger Beständen erreicht werden? Hier kommt aus der Sicht des Modells der Ersatzdienst (Zivildienst, Zivilschutz, auch Feuerwehr) ins Spiel.

Damit möglichst viele Schweizerinnen und Schweizer einen „Dienst am Vaterland“ leisten können, braucht es neben einer effizienten Armee auch einen starken Zivildienst. Das Armeemodell sieht die freie Wahl zwischen Militär- und Zivildienst vor Der Zivildienst soll weiterhin aus Gewissensgründen gewählt werden können. Die aktuellen Diskussionen um den Zivildienst zeigen klar auf, dass dieser nicht gestärkt – sondern im Gegenteil, weiter geschwächt werden soll. Die gleichen Leute, welche eine Gefahr der Armee durch den Zivildienst sehen, wollen die Wehrgerechtigkeit erhalten. Diese Rechnung geht nicht auf. Weniger Bestände in der Armee bedeuten mehr Zivildienstleistende.

Wir schlagen eine mehrwöchige Musterung vor, in welchem die angehenden Rekruten auf ihre Aufgabe in der Armee vorbereitet werden. Sie soll Grundkenntnisse in den Bereichen Sanitätsdienst, Waffengebrauch, Sicherheit und Katastrophenschutz vermitteln. Absolventen der Musterung können sich dann für die Armee bewerben. Dadurch entsteht ein Wettbewerb, da nur die „Besten“ zum Militärdienst zugelassen werden können. Dies steigert die Attraktivität und somit die Qualität der Rekruten.

Warum sollen auch Frauen einen Dienst leisten?

Wir leben heute in einem Land, wo die Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau starke Fortschritte gemacht hat. Es ist nicht mehr zeitgemäss, dass nur Männer einen Dienst an der Allgemeinheit leisten sollen. Zudem entgehen dem Budget der Armee und des Ersatzdienstes Ersatzabgaben, welche zur Bestreitung einer effizienten Armee dringend benötigt werden.

Der Sonntagsblick titelte damals: „JCVP will Frauen in der Armee“. Diese Schlagzeile hat viel ausgelöst. In der Debatte danach hat sich aber erstaunlicherweise gezeigt, dass sich gerade Frauen sehr offen zeigen.

Aus Transparenzgründen deklariere ich hier klar, dass ich Zivildienstleistender war. Ich stehe aber klar zur Armee und auch zur Wehrpflicht. Manche Parlamentarier mit antiquierten Vorstellungen müssen akzeptieren, dass die Militärbestände mittel- bis längerfristig reduziert werden. Deshalb braucht es Alternativen, damit die Wehrpflicht nicht zur Farce verkommt und zwei Drittel der Dienstwilligen keinen Dienst leisten können, weil nicht genügend Plätze zur Verfügung stehen.

Simon Oberbeck, Präsident JCVP Schweiz