Kolumne zur Landratssitzung vom 16. Februar 2023
Bereits 4 Tage nach dem Wahlsonntag traf sich der Landrat zur Sitzung am 16. Februar 2023. Hauptthema war der Beitrag des Kantons von 500’000 CHF an das Eidgenössische Schwing- und Älplerfest, welches bekanntlich in Pratteln stattfand. Die rund zweistündige Debatte verlief erwartungsgemäss emotional. Auf der einen Seite wurde die Bedeutung des «grössten Sportanlasses der Nordwestschweiz» hervorgehoben. Kritisch gesehen wurde der Beitrag aufgrund der Rechtsform des ESAF. Es könne nicht sein, dass der Staat die Kosten eines privaten Vereins übernimmt. Schliesslich stimmte der Landrat der Erhöhung der Ausgabenbewilligung deutlich zu. Der Entscheid untersteht dem fakultativen Referendum.
Zu Beginn gratulierte Landratspräsidentin Lucia Mikeler Knaack den wieder gewählten Landrätinnen und Landräten. Ich freue mich sehr über meine Wiederwahl und danke an dieser Stelle allen Stimmberechtigten herzlich für das entgegengebrachte Vertrauen. Die Mitte konnte ihre Sitzzahl von 8 auf 10 Sitze erhöhen. Damit wurde das politische Zentrum gestärkt.
Freud und Leid stehen aber nahe beieinander. Durch das komplexe Wahlsystem kam es zu Sitzsprüngen innerhalb der Wahlregionen und Wahlkreise. Verdiente Landrätinnen und Landräte wurden abgewählt, obwohl sie gute Wahlresultate erreichten. Ursprünglich gewählte Landräte mussten ihren Sitz aufgrund eines Softwarefehlers wieder abgeben. Der Landrat hat eine Wahlrechtsreform auf den Weg gebracht, welche ab 2027, den nächsten Gesamterneuerungswahlen Anwendung finden wird. Dadurch soll der Wählerwille besser abgebildet werden und «unfaire» Sitzsprünge reduziert werden. Hoffen wir, dass dadurch auch das Fehlerpotenzial gesenkt wird.